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Bulgarien hat am Sonntag die Wahl

Am kommenden Sonntag (12. Mai 2013) finden in Bulgarien vorgezogene Parlamentswahlen statt. Es ist völlig offen, wer hierbei als Wahlsieger hervorgehen wird.

Der unerwartete Rücktritt der Borissov-Regierung im Februar 2013 hat das Land in den vergangenen Wochen und Monaten in politische Turbulenzen gestürzt und international für Aufregung gesorgt. Die Demonstrationen, die auch eine der Ursachen für den Regierungsrücktritt waren, haben seitdem jedoch merklich nachgelassen.

Parlament in Bulgarien
Das Parlament in Bulgarien (mit der Alexander-Newski-Kathedrale im Hintergrund). Wer zieht hier nach der 2013-Wahl ein?

Es ist davon auszugehen, dass Bulgarien künftig von einer Koalitionsregierung regiert wird. Da eine große Koalition von den beiden führenden Parteien GERB und BSP ausgeschlossen wird, gibt es zwei mögliche Varianten, wer die Geschicke des Landes in Zukunft lenken wird.

Entweder weiter konservativ-bürgerlich…

Eine Möglichkeit ist, dass erneut das bürgerliche Lager (mit dem ehemaligen und dann auch zukünftigen Premier Borissov) die Politik Bulgariens bestimmen wird. Dies ist nicht ausgeschlossen, wenngleich die ehemalige Regerungspartei GERB mit massiven Stimmverlusten zu rechnen hat.

Diverse Skandale, zuletzt ein umfassender Abhörskandal, könnten das Wahlverhalten der Bulgarinnen und Bulgaren beeinflussen – in welche Richtung, ist noch keineswegs absehbar, da sich alle Lager als Opfer darstellen und zwischenzeitlich sogar die OSZE eine Beobachterkommission ins Land entsandt hat, um hier für Aufklärung zu sorgen. Vor den Wahlen wird es hierzu jedoch keinen Abschlussbericht heben.

…oder eine Mitte-Links-Regierung wie zuletzt bis 2009

Die zweite Option wäre eine Koalition unter Führung der sozialistischen BSP (die formell gemeinsam mit diversen Splittergruppierungen als „Koalition für Bulgarien“ antritt).

Wahrscheinlichster Koalitionspartner der BSP wäre die Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS), die sich dem liberalen Parteispektrum zuordnet. Diese Partei wird durch einen traditionell starken Rückhalt in der türkischen Minderheit kein Problem damit haben, die vier-Prozent-Hürde zu überspringen und erneut ins Parlament einzuziehen. In der Regierung 2005 bis 2009 konnten die beiden Parteien bereits bewiesen, dass sie in der Lage sind, eine stabile Koalition zu bilden.

Der damalige dritte Koalitionspartner, die NDSW, spielt seit mehreren Jahren praktisch keine Rolle mehr – obwohl sie 2001 noch einen grandiosen Wahlsieg einfahren durfte und mit dem schillernden Simeon Sakskoburggotski den Regierungschef stellte. Ein Einzug ins Parlament scheint sehr unwahrscheinlich.

Schlechte Chancen für andere rechte und konservative Parteien

Als vierte Kraft könnte die rechtsradikale Bewegung Ataka ins Gebäude der Narodno Sabranie in Sofia einziehen – und, wie bereits in der Vergangenheit, die GERB-Regierung stützen. Sie bewegt sich in Umfragen um die im bulgarischen Wahlrecht ausschlaggebende Vierprozentmarke.

Weitere bürgerliche Parteien müssen ernsthaft um ihre Abgeordnetenmandate bangen. Nach neuesten Umfragen würde sowohl die Blaue Koalition, als auch die Partei Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit einen Wiedereinzug klar verfehlen. Diese beiden Parteien hatten die Minderheitsregierung der zurückgetretene Borissov-Administration zumindest zeitweise unterstützt.

Deutschland zweitwichtigster Handelspartner Bulgariens

Deutschlands Bedeutung als Handelspartner Bulgariens hat sich im letzten Jahr erhöht. Eine Untersuchung des deutschen Statistischen Bundesamts zeigt, dass das Handelsvolumen zwischen Deutschland und Bulgarien im Jahr 2012 4,8 Mrd. Euro betragen hat. Das bedeutet eine Steigerung in Höhe von 6,6 % im Vergleich zum Jahr 2011.

Handelspartner Bulgarien 2012
Handelspartner Bulgarien 2012

Rekordumsatz im deutsch-bulgarischen Handel

„Die deutsche Wirtschaftslokomotive hat das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern zu einem Rekordumsatz geführt“, kommentierte der Geschäftsführer der Deutsch-Bulgarischen Industrie-und Handelskammer, Dr. Mitko Vassilev, diese aktuellen Zahlen. Experten erwarten einen positiven Trend in der Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern auch in diesem Jahr.

Im Jahr 2002 betrug das Handelsvolumen noch 1,9 Mrd. Euro. Im Vergleich dazu lag das Handelsvolumen vor 20 Jahren bei 756 Mio. Euro. Der Anteil des Warenaustausches Bulgariens mit EU-Ländern im Jahr 2012 betrug nur noch 59%. Der Handel mit Nicht-EU-Ländern hat sich dagegen erhöht. Besonders stark stiegen beispielsweise die bulgarischen Exporte in die Türkei, in die VR China sowie in die USA.

Die Importe aus Deutschland sind im letzten Jahr um 12% gestiegen. Mit einer Einfuhr im Wert von 25, 5 Mrd. Euro wurde Deutschland der zweitwichtigster Handelspartner für Bulgarien nach dem Rohstofflieferanten Russland. Vor allem wurden im Jahr 2012 Maschinen, elektrische Ausrüstungen, chemische Erzeugnisse, Nahrungsmittel, Metallerzeugnisse und Textilien eingeführt. Die größten Zuwächse bei deutschen Lieferungen gab es 2012 bei Nahrungsmitteln und lebenden Tieren.

Im Jahr 2012 belief sich die Ausfuhr bulgarischer Produkte nach Deutschland auf 2,2 Mrd. Euro, wobei überwiegend Bekleidung, Metalle, Maschinen und Erzeugnisse der Landwirtschaft exportiert wurden.

Bulgarien erlebt politische Turbulenzen

Damit hatte niemand gerechnet. Auch Kabinettskollegen des bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissov waren überrascht, als dieser am 20. Februar 2013 den Rücktritt der Regierung erklärte.

Simeon Djankov
Erst musste Finanzminister Simeon Djankov angesichts der Proteste gehen – wenige Tage später trat die gesamte bulgarische Regierung zurück.,Quelle: World Economic Forum (www.weforum.org)/Qilai Shen

Das Ende der GERB-Regierung wurde in einer Parlamentssitzung am Folgetag durch die Nationalversammlung angenommen. Somit ist es nach der bulgarischen Verfassung nun an Staatspräsident Rosen Plewneliew (ebenfalls GERB), eine Übergangsregierung zu formen. Borissov hat eine diesbezügliche Mitbeteiligung durch seine Partei abgelehnt. Die Neuwahlen sind für April geplant.

Borissov rechtfertigte seine Entscheidung mit den andauernden Protesten in vielen Städten des Landes. Auslöser dieser Proteste waren die nach Ansicht der Demonstranten fehlerhaften Stromrechnungen. Am Vortag des Regierungsrücktritts war es in Sofia zu teilweise gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten gekommen, was von Borissov gleichfalls als ein Argument vorgebracht wurde – er wolle keine blutigen Auseinandersetzungen an der Adlerbrücke sehen. Die Adlerbrücke war Autragungsort der beschriebenen Auseinandersetzungen, sie befindet sich im Zentrum der Hauptstadt in unmittelbarer Nähe des Parlaments.

Demonstrationen begannen wegen Stromrechnungen

Die Demonstranten, deren Bilder die Fernsehnachrichten in Bulgarien dominierten, sind alles andere als homogen zu bezeichnen: Neben den Stromkritikern gibt es Demonstranten, die gegen die Praxis der Privatbanken aufbegehren. Von dieser Gruppe wird eine stärkere Kontrolle des Bankensektors durch die Bulgarische Nationalbank gefordert, um für mehr Markttransparenz und stabilere Zinssätze zu sorgen (die seitens der Privatbanken oft sehr kurzfristig geändert werden können – was in den letzten Jahren so manchem Kreditnehmer das Genick gebrochen hat).

Hinzu kommen noch Demonstranten, deren Motivation einem grundsätzlichen Misstrauen gegenüber den politischen Parteien (nicht alleine gegenüber der bis vor Kurzem regierenden rechtspopulistischen GERB) zuzuordnen ist und die „eine Beteiligung des Volkes“ einfordern. Politik wird von dieser Gruppierung mit Mafia gleichgesetzt.

Schließlich sei auf die Gruppe derjenigen hingewiesen, die sich als soziale Verlierer des neuen Bulgariens sehen. Hier denkt man zuvorderst an die Rentner, die oft mit 100 Euro im Monat auskommen müssen. Durch die steigende Arbeitslosigkeit sehen sich auch immer mehr junge Menschen in einer schwierigen Situation – und entscheiden sich häufig dazu, Bulgarien den Rücken zu kehren und etwa nach Deutschland auszuwandern.

Vorgezogene Neuwahlen – kein Favorit erkennbar

Für die nun anstehenden Neuwahlen ist nicht absehbar, welche politische Kraft eine Regierungsmehrheit erreichen wird. Borissovs Weg zum Ministerpräsidenten war, nachdem er bereits einige Jahre Bürgermeister der Hauptstadt Sofia gewesen war, absehbar. Doch ein gleichermaßen charismatischer Parteiführer ist in der derzeitigen Parteienlandschaft nicht auszumachen.

Sicherlich wird Borissov und seine Partei GERB auch bei den Neuwahlen ein gutes Ergebnis erzielen. Wie stark sein plötzlicher Rücktritt, der ihm viel Kritik eingebracht hat, seine Popularität nun in Mitleidenschaft zieht, wird sich im April bei den vorgezogenen Parlamentswahlen zeigen. Seine Sympathiewerte waren bereits vor dem Beginn der Proteste merklich zurückgegangen. Nominell hätten Neuwahlen im Juli angestanden, weshalb möglicherweise auch politisches Kalkül ihren Teil zum Regierungsrücktritt beigetragen haben könnte.

In den vergangenen 16 Jahren zeigten alle bulgarischen Regierungen eine grundsätzlich pro-europäische Haltung. Die vier Ministerpräsidenten, die Bulgariens Politik in dieser Zeit bestimmten, gehörten alle unterschiedlichen Parteien an. Doch ein jeder erkannte die Chancen, die eine Integration in die europäischen Strukturen für das kleine Balkanland bot und bietet.

Bulgarischer Pro-Europakurs nicht in Gefahr

Bulgarien ist auch in der aktuell etwas turbulenteren Zeit immer noch ein politisch und wirtschaftlich stabiles Land. Ein Vergleich mit Griechenland kann hier nicht gezogen werden. An den außenpolitischen Konstanten und der Offenheit für ausländische Investitionen wird sich unter keiner der theoretisch möglichen Regierungsmehrheiten etwas ändern.

Im Falle eines Wahlgewinns der sozialistischen BSP unter Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Sergei Stanishev könnte es jedoch zu einer Änderung des Steuersystems kommen. Bulgarien hat mit seiner Flat-Tax in Höhe von 10 Prozent, die sowohl für Einkommen als auch für Unternehmensgewinne gilt, einen der niedrigsten Steuersätze in der Europäischen Union. Die BSP, die dieses Steuersystem zu Zeiten ihrer Regierungsbeteiligung selbst eingeführt hatte, möchte nun offensichtlich zu einem System mit einer progressiven Besteuerung wechseln und dies zu einem Wahlkampfthema machen. Fest steht: soziale Themen werden im beginnenden Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen.

Kluft zwischen Bildung und Business in Bulgarien

Am 20. März 2012 fand in Sofia im Rahmen der Europäischen eSkills-Woche eine Konferenz unter dem Titel „Wie soll die Bildung sein, damit das Business konkurrenzfähig ist?“ statt. An der Konferenz haben Vertreter aller Bereiche teilgenommen, die vom Thema angesprochen sind. Im Vordergrund stand die Frage, was das Business von der Bildung erwartet und wie diese Erwartungen Teil des Bildungsprogramms der Hochschulen werden können.

Die Ausgangslage

Wie sehen die Fakten aus? Vom Standpunkt des Business aus sieht es folgendermaßen aus: Das Business in Bulgarien sucht hochqualifiziertes Personal, das seinen Bedürfnissen entsprechen sollte. Das stellt sich jedoch als problematisch heraus. Entweder finden Unternehmen das gesuchte Personal nicht oder sie sind mit der Vorbereitung der Bewerber nicht zufrieden. Manche Unternehmen machen Kompromisse und verfügen dann über ein nicht genügend qualifiziertes Personal, das zu ihrer Prosperität und Entwicklung nicht beitragen kann. Andere investieren Geld und Zeit in das eingestellte Personal, um die Leere zu füllen, die die Hochschulbildung gelassen hat.

Auf der anderen Seite der Barrikade befindet sich die Hochschulbildung. Diese ihrerseits ist unzufrieden mit der Tatsache, dass der Geschäftssektor ihr nicht klar und deutlich Bescheid gibt, was für Personal dieser braucht bzw. in fünf Jahren brauchen wird, damit diese Hochschulfächer und –programme so verändern und anpassen kann, dass der Geschäftssektor letzten Endes zufrieden ist. Dazu kommt noch die Passivität der Hochschulen, die sich darin äußert, dass sich diese nur auf Staatssubventionen verlassen und sich nicht die Mühe geben, Finanzierung aus zusätzlichen Quellen zu suchen. Stattdessen versuchen sie eine bestimmte Anzahl an Studenten zu erreichen, auf die die Höhe der Staatssubventionen angewiesen ist. Infolgedessen beobachtet man in Bulgarien heute eine „Bildungsherstellung“ am Fließband nach dem Motto Quantität auf Kosten der Qualität.

Problemdarlegung

Auf der Konferenz wurde das aktualisierte Rating-System der Hochschulen in Bulgarien vorgestellt. Dieses System bietet aktuellste Daten – kategorisiert nach Berufsfeldern und Fachrichtungen – über jede einzelne Hochschule in Bulgarien: von Bewertung von Lernumgebung und –programm über Qualität der Forschung bis hin zur Berufsrealisierung der Absolventen nach Studiengängen und Fachrichtungen. Auf der Grundlage dieser Daten kann das Business eine klare Aussage machen und die Punkte aufzeigen, die in der Hochschulbildung zu „korrigieren“ sind, damit seine Bedürfnisse befriedigt werden. Die veröffentlichten Daten bieten unter anderem die Möglichkeit zur direkten Kommunikation zwischen Geschäftssektor und Hochschulen. Somit könnte sich die Hochschulbildung nicht mehr einzig auf den Staat verlassen, sondern aktiver auf den Geschäftssektor schauen. Dieser könnte seinerseits zu einem aktiven Teilnehmer im Prozess der „Personalerschaffung“ werden, anstatt nur passiv von der Seite zu zugucken und sich über das Endergebnis zu beschweren.

Problemlösung: Was zu tun ist

Eins steht fest: Business und Bildung sollten sich näher kommen, anstatt weit weg voneinander zu stehen und böse aufeinander zu gucken. Sie sollten sich die Hand schütteln und die Bedeutung des Wortes teamwork (‘Zusammenarbeit’) besser kennen lernen. Ansonsten fehlt es an praktischen Lösungsvorschlägen – Gott sei dank! – nicht. Diese sollten jedoch nicht im Bereich des Imaginären bleiben, sondern Umsetzung finden. Hier wird nur kurz auf einige davon eingegangen.

Ein vernünftiger Vorschlag scheint der Wechsel des Management-Modells an Hochschulen zu sein. Dies bedeutet an erster Stelle, dass das akademische Management von dem Finanzmanagement getrennt wird. (Momentan ist es so, dass alle Entscheidungen vom Rektor bzw. von Akademikern, die am Hochschulrat teilnehmen, getroffen werden.) Im Rahmen des Finanzmanagements sollte es dann Menschen geben, deren Hauptbeschäftigung die Kontaktaufnahme bzw. Kontakthaltung zum Geschäftssektor ist.

Der zweite Vorschlag bezieht sich auf das Bildungssystem in Bulgarien generell. Das Bildungssystem sollte so verändert werden, dass es kritisch denkende, analysierende und flexible Menschen erschafft, die über die so genannten soft-skills verfügen – das heißt, Menschen, die über eine Grundlage, ein Grundrüstzeug von theoretischem Wissen und praktischen Fähigkeiten verfügen, die ihnen erlauben würden, auf dem sich schnell verändernden Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Das Modell, das zur Zeit im bulgarischen Bildungssystem herrscht, charakterisiert sich eher durch jede Menge enzyklopädischer Fakten, die sich Schüler und Studenten merken und auswendig können müssen, wobei das analytische Denken eher im Hintergrund steht. Stattdessen sollte Lernenden die Fähigkeit beigebracht werden zu argumentieren, kritisch zu denken und Probleme zu analysieren.

Auch die City University of Seattle ist in Bulgarien vertreten
Unis gibt es viele: Auch die City University of Seattle ist in Bulgarien vertreten

Ein weiterer Verbesserungsvorschlag bezieht sich auf die berufliche Bildung. Der Eingriff sollte hier von zwei Seiten kommen – einerseits vom Bildungsministerium, andererseits vom Geschäftssektor. Das Business sollte klar stellen, was für Personal gebraucht wird. Dabei muss vor allem die Frage geklärt werden, über welche Fähigkeiten und welches Wissen Berufseinsteiger verfügen müssen, um eingestellt zu werden. Das Bildungsministerium sollte dann – in Zusammenarbeit mit dem Geschäftssektor – die Lehrprogramme und –gänge so verändern, dass diese den schon geklärten Bedürfnissen von Unternehmen und Firmen entsprechen.

So einfach ist das!

Einfach ist es erst dann nicht, wenn die Betroffenen in dieser Situation aufeinander nicht zuhören, Zusammenarbeit als Schlüsselelement bei Problemlösungen ablehnen und kein Interesse an den eigenen Problemen zeigen. Denn sowohl Bildung als auch Business müssen endlich anerkennen, dass die aktuelle Situation ihnen selbst schadet.

Bulgarien: Gehalt und Karrieremöglichkeiten sind wichtigste Kriterien bei der Jobsuche

Deutliche Zahlen: 80 Prozent der Bulgaren würden gerne im Ausland arbeiten. Angesichts der aktuellen ökonomischen Lage in Bulgarien glauben sie dort ein besseres Leben haben zu können. Das zeigt die von der Online-Jobbörse Jobs.bg durchgeführte Studie „Global Talent Mobility 2011“, berichtet das Karriereportal der bulgarischen Wirtschaftszeitung „Capital“ – www.karrieri.bg. Rund 30 000 in ihrem Heimatland lebende Bulgaren und 8 000 Emigranten in Führungspositionen nahmen an der Befragung teil.

Für die Teilnehmer der Studie sind hohes Gehalt sowie attraktive Aufstiegsmöglichkeiten wichtige Kriterien bei der Auswahl des passenden Arbeitgebers. Ein unbefristeter Arbeitsvertrag ist ebenfalls ein wichtiger Faktor für die Motivation der befragten Personen.

Aktuelle Jobwünsche der Bulgaren. Foto: Scott Maxwell, Flickr.com
Aktuelle Jobwünsche der Bulgaren. Foto: Scott Maxwell, Flickr.com

Die meist präferierten Studiengänge in Bulgarien sind, so die Studie, Betriebswirtschaftslehre und Maschinenbau. Eine große Prozentzahl der Arbeitnehmer sind aber im Handel, Produktion und Bauwesen tätig. Am attraktivsten sind der Studie zufolge die Positionen im Bereich Management und Beratung. Ähnlich sehen die Ergebnisse auch für die im Ausland beschäftigten Bulgaren aus, die vorzugsweise im Bereich der Informationstechnologien und Produktion tätig sind.

12 Prozent der Bulgaren würden gerne bei Google arbeiten und 10 Prozent bei Hewlett Packard. Jeder fünfte Bulgare, der im Ausland arbeitet, wünscht sich einen Arbeitsplatz beim Energiegiganten Shell.

Wichtige Voraussetzung für eine Entscheidung, ins Ausland zu ziehen, ist der unbefristete Arbeitsvertrag. Auch die gute Sprachkenntnisse des jeweiligen Landes sowie die Möglichkeit, eine preisgünstige Wohnung zu finden, sind weitere relevante Faktoren.

Die Hälfte der in Bulgarien lebenden Studienteilnehmer bevorzugen ökonomisch entwickelte Länder für ihre eventuelle Emigration. Deutschland, Großbritannien und die USA sind die beliebtesten Zielorte für eine berufliche Verwirklichung. Auf der anderen Seite fokussieren sich Bulgaren, die bereits im Ausland einen Arbeitsplatz haben, überwiegend auf eine internationalen Karriere.