Die Regierung der Republik Bulgarien, vertreten durch den Minister für Wirtschaft, Energie und Tourismus Traycho Traykov und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Botschafter Matthias Höpfner, haben am 07.06.2010 ein Regierungsabkommen über Finanzielle Zusammenarbeit mit einem Volumen von 34,373 Mio Euro unterzeichnet.
Es handelt sich hierbei um die noch ausstehende finanzielle Zusage aus den letzten bilateralen Regierungsverhandlungen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit von 2006 für das Vorhaben „Kommunale Infrastruktur-Technische Infrastruktur 2010-2013“.
Auf Wunsch der bulgarischen Regierung gewährt die deutsche Regierung im Rahmen der
öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit ein Verbunddarlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau
für die Realisierung von Hochwasser- und Erosionsschutzprojekten in den Gemeinden Russe,
Silistra und Pomorie.
Darlehensnehmer ist die Republik Bulgarien, vertreten durch das Ministerium für Regionale Entwicklung und Städtebau, das auch Programmträger ist. Das Eigentum an den jeweiligen Infrastrukturanlagen geht in den Besitz der Städte über, die anschließend für deren Betrieb und Unterhaltung zuständig sind.
Durch dieses Programm soll ein Beitrag an die Anpassung an den Klimawandel und damit zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung in den genannten Gebieten geleistet werden. Deutschland hat Bulgarien seit Anfang der 90er Jahre auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit vornehmlich in drei Hauptbereichen unterstützt: die Förderung der Wirtschaft, vor allem des Mittelstandes, die Förderung der Land- und Forstwirtschaft sowie die Förderung der Öffentlichen Verwaltung und Zivilgesellschaft.
Quelle: Pressemitteilung der Deutschen Botschaft Sofia
